1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Internetplattform UNVERWECHSELBAR KEVELAER stellt ihre auf der Website www.UNVERWECHSELBAR-KEVELAER.de angebotenen Dienste und Services (welche ggf. auch durch Dritte erbracht/bereitgestellt – ggf. auch auf Servern im Ausland -) auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung.

Die Mega-Top GmbH behält sich die Änderung und Anpassung der vorliegenden AGB zu jeder Zeit vor. Änderungen oder Erneuerungen werden dem Mitglied direkt über die Website oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn das Mitglied nicht binnen 14 Tagen der Änderung schriftlich widerspricht.

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehung von UNVERWECHSELBAR KEVELAER zu den Mitgliedern und zu Dritten, die mit der Mega-Top GmbH in Kontakt stehen. Mit der Nutzung der Internetplattform UNVERWECHSELBAR KEVELAER oder dem Zugriff darauf stimmt das Mitglied/Nutzer diesen Bedingungen ausdrücklich zu.

Für die Nutzung von Partnerdiensten wie bspw. Onlineshops etc. gelten die jeweiligen AGB des Partners, die jedoch nicht für die Vertragsbeziehung zwischen UNVERWECHSELBAR KEVELAER und den Mitgliedern gelten.

2. Internetplattform

UNVERWECHSELBAR KEVELAER ist eine regionale im Internet betriebene Information-, Service- und Werbeplattform. Diese dient als “Universal-Werkzeug” für Dienstleister und Unternehmer sowie Vereinigungen oder anderen Organisationen jeglicher Art, um auf deren jeweiligen Leistungen und Angeboten sowie Services durch viele praktische Funktionen effektiv, zeitgemäß hinzuweisen und zu präsentieren.

UNVERWECHSELBAR KEVELAER bietet seinen Mitgliedern zudem die Möglichkeit über ihre Plattform einen Onlineshop zu betreiben.

3. Mitgliedschaft/Preise/Zahlungsmodalitäten

3.1 In UNVERWECHSELBAR KEVELAER gibt es derzeit 3 verschiedene Arten von Mitgliedschaften:

CiTY Partner: Bei der CiTY Partner-Mitgliedschaft kann das Mitglied UNVERWECHSELBAR KEVELAER in der Basisfunktionalität gegen Entgelt nutzen und optional kostenpflichtige Einzelfunktionen hinzubuchen. Bei dieser Mitgliedschaft verfügt das Mitglied über begrenzte Funktionalität (welche sich aus der jeweils aktuellen UNVERWECHSELBAR KEVELAER Funktions- und Preisliste ergeben). Das Mitglied kann jederzeit ein Upgrade von einer CiTY Partner-Mitgliedschaft auf eine CiTYPass Partner-Mitgliedschaft durchführen.

CiTYPass Partner: Bei der CiTYPass Partner-Mitgliedschaft kann das Mitglied UNVERWECHSELBAR KEVELAER in einer erweiterten Funktionalität gegen Entgelt nutzen und optional kostenpflichtige Einzelfunktionen hinzubuchen (welche sich aus der jeweils aktuellen UNVERWECHSELBAR KEVELAER Funktions- und Preisliste ergeben).

CiTYPublic Partner: Bei der CiTYPublic Partner-Mitgliedschaft kann das Mitglied UNVERWECHSELBAR KEVELAER in der Basisfunktionalität kostenlos nutzen und optional kostenpflichtige Einzelfunktionen hinzubuchen. Bei dieser Mitgliedschaft verfügt das Mitglied über begrenzte Funktionalität (welche sich aus der jeweils aktuellen UNVERWECHSELBAR KEVELAER Funktions- und Preisliste ergeben). Das Mitglied kann jederzeit ein Upgrade von einer Public Partner-Mitgliedschaft auf eine CiTYPass Partner-Mitgliedschaft durchführen.

Die CiTYPublic Partner-Mitgliedschaft ist nur gemeinnützigen Organisationen (z. B. Vereine, etc.) oder nicht kommerziellen Vereinigungen/Organisationen vorbehalten.

3.2 UNVERWECHSELBAR KEVELAER wird stets nach neuesten Erkenntnissen, Bedürfnissen oder Kundenwünschen optimiert und mit neuen praktischen Funktionen erweitert.

3.3 Die Abrechnung der wiederkehrenden CiTY Partner- oder CiTYPass Partner-Mitgliedschaft oder sonstiger wiederkehrender Beiträge erfolgt jeweils im voraus durch SEPA-Lastschrifteinzug.

3.4 Die Abrechnung der optionalen kostenpflichtigen Zusatzfunktionen, die mit einer wiederkehrenden Abrechnung gekennzeichnet sind, erfolgt jeweils im voraus durch SEPA-Lastschrifteinzug.

3.5 Die Abrechnung der optionalen kostenpflichtigen Zusatzfunktionen, wie bspw. Eintrag, ePass oder Vergütungen aus dem Online Shop etc., erfolgen monatlich im nachhinein durch SEPA-Lastschrifteinzug mit Einzelnachweis. Umsatzbezogene Abrechnungen, Vermittlungsvergütungen, o. ä. (z. B. Online Shop) sind durch den CiTY Partner nicht rückforderbar, auch dann nicht, wenn es zu einer Rückabwicklung/Minderung/Stornierung des im Online Shop getätigten Kaufs/Abschluss durch den Nutzer ggü. dem CiTY Partner kommt.

3.6 Alle Abrechnungen erfolgen gegen Rechnung. Die Zustellung der Rechnungen erfolgt ausschließlich durch E-Mail.

3.7 Bei Bezahlung durch SEPA-Lastschrift wird UNVERWECHSELBAR KEVELAER vom Mitglied ermächtigt, das angefallene Entgelt vom angegebenen Konto einzuziehen. Im Falle einer Rückbuchung informiert das Mitglied UNVERWECHSELBAR KEVELAER bitte vorher, damit eventuelle Missverständnisse ohne weitergehende Kosten beseitigt werden können. Die Gebühren für eine unbegründete Rücklastschrift werden an das Mitglied, zzgl. einer Aufwandspauschale von
€ 35 je Vorgang, weitergegeben. Bei anderer Zahlungsweise ist die Rechnung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt auf das UNVERWECHSELBAR KEVELAER-Konto zu überweisen.

3.8 UNVERWECHSELBAR KEVELAER ist berechtigt, die Preise anzupassen. UNVERWECHSELBAR KEVELAER Kevelaer wird eine Preisanpassung schriftlich oder per E-Mail dem Mitglied mitteilen. Bei einer Anpassung der UNVERWECHSELBAR KEVELAER Funktions- und Preisliste verlieren alle älteren Preislisten ihre Gültigkeit. Erfolgt eine Preiserhöhung der jährlichen Mitgliedsbeiträge, so ist der Kunde dazu berechtigt, den Vertrag zum Ablauf des Kalenderjahres außerordentlich zu kündigen, eine Preiserhöhung erfolgt dann nicht mehr.

4. Vertragsbeginn / Laufzeit / Kündigung

4.1 Die Laufzeit der Verträge beginnt mit Annahme der Buchung/Bestellung durch UNVERWECHSELBAR Kevelaer.

4.2 Die Verträge werden zunächst, soweit nichts anderes bestimmt ist, für 24 Monate geschlossen.

4.3 Wird der Vertrag nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf der 24monatigen Vertragslaufzeit gekündigt, verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate.

4.4 UNVERWECHSELBAR KEVELAER behält sich das Recht vor, einen Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

– bei Verdacht von Vornahme rechtswidriger Handlungen, die gegen geltendes Recht oder

gegen die guten Sitten verstoßen;

– bei Verletzung von Rechten Dritter,

– bei Zahlungsverzug sowie

– wenn UNVERWECHSELBAR KEVELAER aufgrund höherer Gewalt eine Leistungserbringung nicht oder nicht nur kurzfristig möglich ist.

4.5 Das Mitglied stimmt zu, dass UNVERWECHSELBAR KEVELAER unter bestimmten dem Mitglied nicht mitteilungspflichtigen Umständen im Sinnes des 4.4 und ohne vorherige Nachricht den/die Eintrag/Einträge oder Zusatzfunktionen und jeden damit verbundenen Service sofort beenden kann.

UNVERWECHSELBAR KEVELAER übernimmt gegenüber dem Mitglied oder einem Dritten für Folgen hieraus keine Haftung. Das Mitglied erkennt ausdrücklich an, dass es hieraus keinerlei Schadensersatzansprüche gegenüber UNVERWECHSELBAR KEVELAER geltend machen kann.

4.6 Mit Erlöschen der Mitgliedschaft erlöschen alle anderen vertraglichen Zusatzfunktionen. Alle Partner-Inhalte werden zu einem technisch nächstmöglichen Termin von der Plattform entfernt. Sicherungskopien werden nicht gefertigt.

5. Leistungsumfang, Nutzungsbestimmungen

5.1 UNVERWECHSELBAR KEVELAER stellt seinen Mitgliedern in der Regel keinen Login-Bereich zu den Inhalten bereit. Somit können die Einträge nicht durch das Mitglied bearbeitet und aktualisiert werden, dieser Service wird ausschließlich durch UNVERWECHSELBAR KEVELAER erbracht und nur bei entsprechender schriftlicher Aufforderung durch das Mitglied durchgeführt. UNVERWECHSELBAR KEVELAER behält sich vor, dafür ggf. ein gesondertes Entgelt zu berechnen. Anderes gilt bei Nutzung eines Onlineshops. In diesem Fall hat das Mitglied die Möglichkeit, die angebotenen Waren selbst einzustellen. Sollte doch ein Login-Bereich zur Verfügung gestellt werden, so verpflichtet sich das Mitglied, die Zugangsdaten geheim zu halten und nicht Dritten zur Verfügung zu stellen. Soweit ein Dritter die Zugangsdaten unbefugt verwendet, haftet das Mitglied für jegliche Benutzung derselben. Entsprechende Zugangsdaten werden nach Vertragsschluss zur Verfügung gestellt.

5.2 Das Mitglied stimmt zu, dass der Service von UNVERWECHSELBAR KEVELAER die Zusendung von bestimmten Informationen, z. B. News, E-Mails oder Anschreiben, umfassen kann. Dieser Service dient dazu, das Mitglied immer wieder über die neuesten Entwicklungen zu informieren. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden.

5.3 Das Mitglied stimmt zu, dass der Service und die Funktionen regelmäßig und angemessen zum Vorteil der Mitglieder aktualisiert und erweitert werden. Das Mitglied ist ausdrücklich damit einverstanden, keine Nachahmung des Systems, der Funktionen, des Seitenquelltextes, der Daten, jeglicher Bestandteile oder sonstigen rechtswidrigen Vorgehen gegen die Mega Top GmbH vorzunehmen.

5.4 Das Mitglied stimmt zu, dass UNVERWECHSELBAR KEVELAER berechtigt ist, die Plattform betreffenden Informationen, Neuigkeiten, Werbung oder sonstige Hinweise auf den jeweils bereitgestellten Partner Seiten und/oder in den angebundenen Facebook-Seiten des Partners zu veröffentlichen.

5.5 Bei vorsätzlicher Verwendung von Computerviren, Spyware oder jeglicher anderer Computercodes, Systeme oder Programme, die UNVERWECHSELBAR KEVELAER zerstören, schädigen, verlangsamen, stören oder das Begrenzen der Funktionalität des Systems herbeiführen, verpflichtet sich das Mitglied, den hieraus entstehenden Schaden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu ersetzen.

5.6 UNVERWECHSELBAR KEVELAER darf jegliche Inhalte, die die Plattform schädigen könnten, unverzüglich löschen. Des Weiteren hat UNVERWECHSELBAR KEVELAER das Recht, jeden möglichen Inhalt, der das Bundes- oder internationale Gesetz verletzt, zu entfernen.

5.7 UNVERWECHSELBAR KEVELAER behält sich das Recht vor, vorübergehend oder dauerhaft jederzeit den Service mit oder ohne Nachricht zu ändern. UNVERWECHSELBAR KEVELAER behält sich des Weiteren das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Veränderungen von Funktionen oder des Service zu ändern.

5.8 Angebotene Zusatzfunktionen, wie z.B. Online-Shops, ePässe, GeoDaten oder Push Notes, sind in ihrer Funktionsweise von der Verfügbarkeit der notwendigen Dienste und dritter Dienstbereiter abhängig sowie von der jeweiligen Hard- und Software auf mobilen Endgeräten (z. B. Smartphones) und deren Einstellungen (Konfiguration). Daher übernimmt UNVERWECHSELBAR KEVELAER keine Gewähr für diese Funktionsfähigkeit.

5.9 Das Beantragen einer Mitgliedschaft kann von UNVERWECHSELBAR KEVELAER ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden. Hierbei kommt es zu keinem Vertragsverhältnis und somit zu keinerlei Ansprüchen auf die Dienstleistungen von UNVERWECHSELBAR KEVEALER. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.

6. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist für von der UNVERWECHSELBAR KEVELAER erbrachte Dienstleistung beträgt sechs Monate. Mängelrügen haben unverzüglich schriftlich zu erfolgen und sind von dem Mitglied stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen. Das Mitglied hat UNVERWECHSELBAR KEVELAER bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen und vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern. UNVERWECHSELBAR KEVELAER haftet daher nicht für Daten- und Programmverluste. Kann der Mangel nach wiederholten Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist das Mitglied berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen; darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche erwachsen dem Mitglied nicht. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Trojaner, Computerwürmer, Computerviren – welcher Art auch immer – oder nicht von UNVERWECHSELBAR KEVELAER durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Das Mitglied versichert, dass es nur seine Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten handelt und in deren Einverständnis. Sollten dennoch Schäden an Webseiten Dritter entstehen oder sollte es zu Regresszahlungen kommen, kann immer nur das Mitglied verantwortlich gemacht werden.

7. Haftungsausschluss

7.1 Die Haftung aufgrund Verschuldens Dritter sowie bei höherer Gewalt wird grundsätzlich ausgeschlossen.

7.1 Das Mitglied versichert, dass alle Informationen und Inhalte (z. B. Bilder, Videos, Daten oder Texte), ob öffentlich bekannt gegeben oder privat übertragen, aus der alleinigen Verantwortlichkeit entstanden sind und es hierfür alle erforderlichen Rechte besitzt. Dies bedeutet, dass das Mitglied für jeden Inhalt, den es bekannt gibt, mailt, überträgt, hoch lädt oder zur Verfügung stellt, selbst verantwortlich ist und UNVERWECHSELBAR KEVELAER von jeglicher Haftung für den Inhalt freistellt. UNVERWECHSELBAR KEVELAER kann deshalb keine Garantie auf Genauigkeit, Vollständigkeit, Richtigkeit oder die Qualität der Daten geben.

UNVERWECHSELBAR KEVELAER behält sich vor, seinen Service dem Mitglied gegenüber einzustellen, wenn dessen Eintrag beleidigendes, rechtswidriges, sittenwidriges, diskriminierendes oder pornographisches Material beinhaltet und/oder wenn Inhalte gegen geltendes Recht der BRD verstoßen auf 4.4 wird verwiesen.

7.2 UNVERWECHSELBAR KEVELAER trifft alle erforderlichen Maßnahmen, um die Genauigkeit und Vollständigkeit aller Daten zuzusichern, die über die Plattform angeboten werden, um ein korrekt funktionierendes System sicherzustellen.

UNVERWECHSELBAR KEVELAER übernimmt keine Garantie, dass der Service den Anforderungen des Mitglieds entspricht. Des Weiteren kann UNVERWECHSELBAR KEVELAER nicht garantieren, dass die Internetseite und die angebotenen Dienste sowie Services ununterbrochen, fehlerlos, fristgerecht und sicher laufen, denn bei den hier angebotenen Diensten und Services der Website handelt es sich um Dienste und Services, die weltweit im Internet verfügbar sind und unter regulären Betriebsbedingungen abgerufen werden können. Allerdings sind Betriebsunterbrechungen aufgrund der technischen Voraussetzungen des Internets möglich, die durch UNVERWECHSELBAR KEVELAER nicht zu beeinflussen sind. UNVERWECHSELBAR KEVELAER übernimmt auch keine Haftung für temporäre Störungen auf der Seite, verursacht durch Internet-Zugangs- oder Serverprobleme, die die Zuverlässigkeit und Stabilität der Dienstleistungen zeitweise oder vorübergehend beeinträchtigen können. Weiter übernimmt UNVERWECHSELBAR KEVELAER keine Haftung für defekte E-Mails oder andere Kommunikationsprobleme.

UNVERWECHSELBAR KEVELAER haftet zudem nicht für den Umstand, wenn Darstellungen der Website oder der Services nicht ordnungsgemäß abgerufen werden können aufgrund von Verwendung nicht geeigneter Darstellungssoftware oder das Kommunikationsnetz anderer Betreiber versagt. Gleiches gilt für den Ausfall des Servers sowie Rechnerausfälle wegen Systemversagens.

UNVERWECHSELBAR KEVELAER behält sich zudem das Recht vor, Wartungsarbeiten vorzunehmen, die temporär zur Nichtverfügbarkeit der Inhalte führen können.

7.3 UNVERWECHSELBAR KEVELAER übernimmt keine Haftung dafür, dass Dateien, die von einem Mitglied zur Verfügung gestellt worden sind, die von UNVERWECHSELBAR KEVELAER heruntergeladen oder durch den Gebrauch der Services bereitgestellt werden, möglicherweise einen Virus enthalten und ein beträchtliches Risiko für ein Computersystem darstellen. Das Mitglied ist selbst verantwortlich für jegliche Schäden seines Computersystems oder den Verlust von Daten, die aus dem Download solcher Dateien resultieren. Es wird zugestimmt, dass UNVERWECHSELBAR KEVELAER dem Mitglied gegenüber für direkte Schäden und Mangelfolgeschäden diesbezüglich nicht haftet.

Die Haftung von UNVERWECHSELBAR KEVELAER gegenüber seinen Mitgliedern ist im übrigen auf den jeweiligen Auftragswert begrenzt.

Die Haftung für entgangenen Gewinn und unterbliebene Einsparungen sind ausgeschlossen.

7.4 Den Mitgliedern wird die Möglichkeit geboten über die Plattform UNVERWECHSELBAR KEVELAER einen Onlineshop zu betreiben. UNVERWECHSELBAR Kevelaer ist für den Inhalt dieses Shops nicht verantwortlich und übernimmt diesbezüglich keine Haftung. UNVERWECHSELBAR KEVELAER stellt lediglich die Software zur Verfügung; Verträge werden also nur mit dem jeweiligen Mitglied geschlossen, welches den Onlineshop betreibt.

8. Freistellung

Das Mitglied stellt UNVERWECHSELBAR Kevelaer von allen Ansprüchen anderer Mitglieder oder Dritter frei.

9. Datenschutz

9.1 Die Angabe von Daten und anderen Informationen über Mitglieder sind abhängig von den UNVERWECHSELBAR KEVELAER-Datenschutzbestimmungen.

9.2 Die Mitglieder stimmen zu, dass UNVERWECHSELBAR KEVELAER auf ihren Eintrag, ihre Informationen und ihren Inhalt – wenn erforderlich – zurückgreifen darf.

9.3 Des Weiteren stimmen sie zu, dass der Service und das System von UNVERWECHSELBAR KEVELAER Sicherheitsbestandteile umfassen kann, die es ermöglichen, digitale Daten zu schützen.

9.4 Jede nicht autorisierte Wiedergabe, Publikation oder Veröffentlichung von Daten, die durch den Service von UNVERWECHSELBAR KEVELAER ganz oder teilweise bereitgestellt werden, wird ohne Ausnahme untersagt.

9.5 Verwendungen von Facebook-Plugins: Auf dieser Internetseite wird ein Plugin des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, das von Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, betrieben wird (Facebook). Wenn Mitglieder mit diesem Plugin versehene Internetseiten der UNVERWECHSELBAR KEVELAER-Internetpräsenz aufrufen, wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an den Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche Internetseite besucht wurde. Ist der Benutzer dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information dem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z. B. Anklicken des “Gefällt mir” – Buttons, Abgabe eines Kommentars) werden auch diese Informationen dem Facebook-Benutzerkonto zugeordnet, was nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindert werden kann. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über diesbezügliche Rechte und Möglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre sind in den Datenschutzhinweisen von Facebook zu finden.

10. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht

10.1 Der Service, der im Zusammenhang mit dem eigens von UNVERWECHSELBAR KEVELAER entwickelten Daten- und Verwaltungssystem benutzt wird, ist das rechtmäßige Eigentum von UNVERWECHSELBAR KEVELAER und darf nicht geändert, kopiert oder verkauft werden. Das Mitglied ist ferner damit einverstanden, nicht auf das System und die Schnittstelle zuzugreifen, das von UNVERWECHSELBAR KEVELAER für die Administration ggf. zur Verfügung gestellt wird. Sollte Vorgenanntes nicht beachtet werden, verpflichtet es sich, den hieraus entstehenden Schaden zu ersetzen.

10.2 Der Inhalt, der in den Einträgen oder Informationen von UNVERWECHSELBAR KEVELAER enthalten ist, ist durch Urheberrecht, eingetragene Warenzeichen, Marken oder anderweitige Rechte und Gesetze geschützt.

10.3 Ohne Erlaubnis der Rechteinhaber dürfen die Logos der Firmen- und Dienstleister von Dritten nicht verwendet werden.

10.4 Der Gebrauch jeglicher Bilder, Daten oder Texte aus dem UNVERWECHSELBAR KEVELAER-Kundenverzeichnis – ausschließlich eigener Bilder, Daten und Texte – unterliegt dem Urheberrecht und ist untersagt.

10.5 UNVERWECHSELBAR KEVELAER haftet nicht für Verletzungen von gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken) und Urheberrechten durch Mitglieder, die den Service von UNVERWECHSELBAR KEVELAER wahrnehmen. Insbesondere haftet UNVERWECHSELBAR KEVELAER nicht für unrechtmäßige Verwendung von Markennamen durch Dritte.

10.6 UNVERWECHSELBAR KEVELAER behält sich vor, die Konten der Benutzer zu löschen, die das geistige Eigentum, insbesondere gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte von anderen in Anspruch genommen haben. Sollten Verletzungen des geistigen Eigentums auf UNVERWECHSELBAR KEVELAER festgestellt werden und Mitglieder dadurch beeinträchtigt sein, ist UNVERWECHSELBAR KEVELAER umgehend schriftlich zu verständigen.

Das Mitglied stellt UNVERWECHSELBAR KEVELAER von allen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder Dritte gegenüber UNVERWECHSELBAR KEVELAER wegen der Verletzung ihrer Rechte durch Zurverfügungstellung durch das Mitglied erleiden. Das Mitglied übernimmt in diesem Fall die UNVERWECHSELBAR KEVELAER entstehenden Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung, also die Gerichtsgebühren und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

UNVERWECHSELBAR KEVELAER haftet nur dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es schriftlich vom Rechteinhaber informiert wurde, der Eingang der Mitteilung daraufhin von UNVERWECHSELBAR KEVELAER bestätigt wurde und der rechtswidrige Eintrag seitens UNVERWECHSELBAR KEVELAER weiter unbeanstandet geduldet wird.

10.7 ® Alle Markennamen, Warenzeichen und eingetragenen Warenzeichen sind Eigentum ihrer rechtmäßigen Eigentümer und dienen hier nur der Beschreibung.

11. Erfüllungsort/Gerichtsstand

11.1 Für rechtliche Streitigkeiten gilt deutsches Recht.

11.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Kevelaer.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: 14. Juni 2013